Wasser als Menschenrecht

Endre Zakocs

Gemäß UNO-Resolution 64/292 ist Wasser ein Menschenrecht.

Frühling in Deutschland hat bereits im Grundsatzprogramm festgelegt, dass alle
unvermehrbaren Lebensgrundlagen, wie Wasser, Boden, Sonnenlicht und Atemluft ihrer Natur nach öffentliche Güter sind. Das Gleiche trifft auch auf die Versorgungsinfrastruktur zu.

 

Nicht vermehrbare öffentliche Güter bedeuten für die Eigentümer bzw. bei Versorgungsbetrieben für die Konzessionsinhaber eine Monopolstellung; ein freier Wettbewerb kann nicht stattfinden.

 

Die Erfahrung zeigt, dass Monopolisten ihre Macht dazu nutzen, um höchste, nicht gerechtfertigte Gewinne zu erwirtschaften. Gerade bei Lebensgrundlagen führt das bei der Bevölkerung, die mangels eines Wettbewerbs nicht auf Alternativen ausweichen kann, zu einer nicht hinnehmbaren Benachteiligung.

 

Gemäß UNO-Resolution 64/292 ist Wasser ein Menschenrecht. Entsprechend lehnt der Frühling die Bestrebungen der EU ab, die direkt oder indirekt die Wasserversorgung und -entsorgung privatisieren würden.