Rundfunkgebühr. So sieht eine faire Neuregelung aus.

Die Rundfunkgebühr ist das Ergebnis des Rundfunkstaatsvertrages. Dieser tritt nur in Kraft, wenn alle 16 Landesregierungen (ohne Ausnahme) zustimmen.

Alle Parteien in den Landesregierungen, CDU, SPD, FDP, Grüne und LINKE, gaukeln ganz besonders auch ihren Wählern die „Alternativlosigkeit“ dieser Politik vor. Von allen fünf Parteien ist die Mehrbelastung für Bürger und Unternehmen gewünscht.


Jetzt kann die Rundfunkgebühr auf zwei Arten neu geregelt werden.


1. Der Gang vor das Bundesverfassungsgericht, welcher langwierig, teuer und ohne Erfolgsgarantie ist.


2. Eine neue politische Kraft stellt in nur einem Bundesland die Regierung, kündigt den Rundfunkstaatsvertrag auf und sorgt für eine faire Neuregelung.
Sieger sind alle Bürger und Unternehmen.


Wir bevorzugen Variante 2.


In diesen Bundesländern wird demnächst gewählt:


Bayern am 15. September 2013.


Brandenburg, Sachsen und Thüringen im Herbst 2014.


Bremen und Hamburg im Frühjahr 2015.


Und so kann die Neuregelung aussehen:


1. Keine Nutzung. Keine Kosten.
2. Individuelle Nutzung. Zeitgenaue Abrechnung.
3. „Flatrate“. Egal, wie viele Angebote Sie von ARD und ZDF nutzen, Sie zahlen einen festen monatlichen Betrag (ARD und ZDF machen Ihnen neue Angebote).

 

Nun liegt es ganz bei Ihnen und Ihren Freunden und Bekannten. Sie sparen bares Geld, wenn Sie sich politisch engagieren. Machen Sie mit. Setzen Sie ein Zeichen.

Das könnte Sie auch interessieren: