Presse

Alterssicherung. Eine Herzensangelegenheit.

In den letzten Jahrzehnten verkündete fast jede Regierung die Latrinenparole: »Die Rente ist sicher.« Gleichzeitig folgte eine Reform nach der anderen; nur... die Rentenbezüge sanken, teilweise bei steigenden Beiträgen. Der demografische Wandel schwebt angeblich als Damoklesschwert über der umlagefinanzierten Altersrente.mehr »

Arbeitsmarkt. Schöne neue Arbeitswelt.

Befristete Arbeitsverträge sind nichts Neues. Neu jedoch ist, dass die Zahl der Lehrkräfte, die sich in den großen Ferien arbeitslos melden, von Jahr zu Jahr sprunghaft ansteigen.mehr »

Atomkraft. Eine Herzensangelegenheit.

Die Grundeinstellung des FRÜHLING ist, dass man alles darf, womit man die Freiheit der anderen nicht einschränkt.mehr »

Außenpolitik für das 21. Jahrhundert

1930 blitzte in einem Lied in der Filmoperette „Die drei von der Tankstelle“ das echte deutsche Wesen auf. „Ein Freund, ein guter Freund, das ist das Schönste, was es gibt auf der Welt …“, sangen Willy Fritsch, Oskar Karlweis und Heinz Rühmann.mehr »

Bildung. Mehr Bildungswissen.

Der 10. Mai 1933 war der Tag, an dem die öffentlich inszenierte Bücherverbrennung in Nazi-Deutschland ihren Höhepunkt fand. Nicht die NSDAP initiierte die „Aktion gegen den undeutschen Geist“, sondern die nsdap-nahe Deutsche Studentenschaft rief dazu auf und so wurden auf dem Berliner Opernplatz und in weiteren 21 Universitätsstätten Werke verfemter Autoren von Studenten und Professoren ins Feuer geworfen.mehr »

China. Der Wirtschaftspartner Deutschlands.

China ist Deutschlands wichtigster Wirtschaftspartner außerhalb der EU. Während die USA und vor allem Südeuropa in einer Rezession stecken, laufen die Geschäfte in und mit China immer noch prächtig. Am meisten profitieren die Deutsche Autoindustrie und die Hersteller von Investitionsgütern wie dem Sondermaschinenbau. China ist Exportweltmeister und Deutschland ist Vizemeister. Deutschland liefert die Maschinen mit denen China die Konsumgüter für die ganze Welt produziert. Ohne China würde die allgemeine Wirtschaftskrise in Europa auch Deutschland anstecken.mehr »

Erwerbesarmut und Mindestlohn.

Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst der Erwerbsarmut. Wo es spukt, will man ihn mit einer Lohnuntergrenze bekämpfen.mehr »

Globalisierung. Aber was?

Globalisierung ist ein zwiespältiger Begriff. Zunächst bedeutet er ganz neutral ein „sich in der Welt ausbreiten“ oder ein „auf der Kugel ausbreiten“ oder ein „zur Kugel werden“. Wenn Ihr Milchglas umkippt und sich die Milch zu den Rändern der Welt vorantastet, dann wird man Zeuge einer durch Gravitation verursachten Globalisierung.mehr »

HARTZ IV ist Folter?

Die Königsdisziplin in der politischen Diskussion um den Zustand der Bundesrepublik ist die Debattierung der HARTZ IV-Problematik. Die Diskussion in Medien und TV ist diesbezüglich äußerst plakativ.mehr »

Industriestandort Deutschland sichern.

Die meisten der heute angebotenen Konsumgüter werden unter Duldung und Anwendung von Menschenrechtsverletzungen, Kinderarbeit oder massiv umweltschädigenden Technologien und Arbeitsabläufen von Arbeits- und Lohnsklaven erzeugt.mehr »

Israel. Eine Reise ins Heilige Land.

Wenn Menschen glauben, dann entspringt jeder Glaube aus dem Herzen.mehr »

Mieten. Bezahlbares Wohnen. Teil 1.

Die SPD kam auf die originelle Idee, dass die Wähler auch an Sachthemen interessiert sein könnten. Als Reaktion zauberte sie ein Positionspapier zu steigenden Mieten aus dem Hut, dass die Namen Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Stephan Weil trägt.mehr »

Mieten. Bezahlbares Wohnen. Teil 2. Die Lösung.

In Teil 1 wurden die Ursachen steigender Mietpreise beschrieben und gezeigt, warum direkte Steuerungsmaßnahmen, wie z.B. die SPD sie vorhat, eher zu noch höheren Mieten (oder Wohnungsknappheit) führen wird. In diesem Positionspapier wird nur noch beschrieben, wie der Frühling das Problem samt Ursachen beseitigt.mehr »

Mieten. Ein bundespolitisches Sachthema?

Peer Steinbrück hat sich ausgedacht, dass der Wähler an Sachthemen interessiert sein könnte und deshalb die Wohnungsmieten aus dem Hut gezaubert. Egal, was die SPD sich hier ausdenkt, es wird nicht funktionieren bzw. sogar schädlich sein und auch die eigenen Wähler zum wiederholten Male verraten.mehr »

Rundfunkgebühr. Faire Neuregelung möglich.

Alle Parteien in den Landesregierungen, CDU, SPD, FDP, Grüne und LINKE, gaukeln ganz besonders auch ihren Wählern die „Alternativlosigkeit“ dieser Politik vor. Von allen fünf Parteien ist die Mehrbelastung für Bürger und Unternehmen gewünscht. mehr »

Steuern. Senken oder Erhöhen?

Gehen wir den Dingen auf den Grund. Wer heute seine Steuern zahlt, hat keine Wahl, sie nicht zu zahlen. Deshalb ist es auch keine Tugend, auch nicht eine deutsche, Steuern zu zahlen.mehr »

Steuersenkung. Ein ganz normaler Vorgang.

Über 6000 Einzelposten umfasst der Bundeshaushalt. Bezahlt werden die 6000 Aufgaben aus Steuergeldern. Der Abgeordnete, der hier den Durchblick hätte, wäre ein idealer Kandidat für „Wetten, dass …“. Die Wettfrage würde lauten: „Wetten, dass ich weiß, welche Steuern gesenkt werden können und welche Steuerarten heute schon überflüssig sind?“mehr »

Wahlrecht. Neu und fair.

Es gibt eine wachsende Zahl von Nichtwählern in Deutschland. Manche interessieren sich nicht für Politik. Viele wissen einfach nicht wen sie wählen sollen, weil sie keiner der angetretenen Parteien oder keinem Kandidaten vertrauen.mehr »

Wahlversprechen. Oder die Rattenfänger von Berlin.

Hinterher sind es meist nur Versprecher gewesen. Wir sollten das ändern. Vergessen wir mal, was war. Fragen wir lieber nach: Warum Wahlversprechen keine Wahl versprechen.mehr »

Wasser als Menschenrecht

Gemäß UNO-Resolution 64/292 ist Wasser ein Menschenrecht.mehr »

Zypern. Ein Tabubruch.

In Zypern testeten die Finanzmärkte, ob man private Anleger an der Schuldentilgung beteiligen kann. Das war ein weiterer Tabubruch in der Geschichte der Eurorettung. Wie wäre es mit einer völlig neuen Geldsicherheitspolitik? Wäre das auch ein Tabubruch oder die Einsicht in eine Notwendigkeit?mehr »